Ein Standesamt für alle Gemeinden

Ein Standesamt für alle Gemeinden?

ILE Passau-Oberland erwägt Zentralisierung von Aufgaben nach Vorbild der ILE Gäuboden

Hans Schauer Tiefenbach. Inspiration und Impulse haben sich die Bürgermeister der zehn Mitgliedsgemeinden in der ILE (Integrierte Ländliche Entwicklung) Passauer Oberland bei ihrer turnusgemäßen Versammlung, diesmal im Rathaus in Tiefenbach, geholt. Günter Stephan, Geschäftsstellenleiter der ILE Gäuboden, zeigte auf, wie Verwaltungsaufgaben in „seiner“ ILE gemeinsam bewältigt werden. Am Ende der Diskussion stand die Idee für ein gemeinsames Standesamt nach dem Vorbild der ILE Gäuboden.

Jede Kommune hat ihr Handlungsfeld

Die ILE Gäuboden besteht seit 2012, ihr gehören sieben Gemeinden mit rund 19 000 Einwohnern an. Als Verwaltungskooperationsprojekte hat sich die ILE die Einrichtung eines gemeinsamen Standesamtes Gäuboden, eine gemeinsame Personal-, Renten-, Steuer- und Veranlagungsstelle, Zusammenfassung von Dienstleistungen der gemeindlichen Bauhöfe und eine gemeinsame kommunale Verkehrsüberwachung auf die Agenda gesetzt. Für jedes Handlungsfeld ist eine andere Kommune federführend verantwortlich.

Im von der ILE eingerichteten Standesamt Gäuboden arbeiten fünf Standesbeamte. Die meisten Geburten und Sterbefälle, so erläuterte Stephan, würden in Kliniken registriert. 2013 waren darüber hinaus in allen sieben Gemeinden lediglich 68 Eheschließungen zu beurkunden. Finanziell habe sich die Maßnahme rentiert: Etwa 9000 Euro haben man 2013 eingespart.

Für die gemeindlichen Aufgaben im Bereich Rentenversicherung zeichnet federführend die Gemeinde Oberschneiding verantwortlich, es findet aber in jeder einzelnen Gemeinde einmal im Monat ein Sprechtag für Rentenangelegenheiten statt. Ebenso Rechnung getragen wird dem demographischen Wandel durch eine aktive Seniorenpolitik. Mittels einer Standortanalyse wurde eruiert, ob öffentliche Gebäude behindertengerecht ausgebaut sind, beim Ausbau des öffentlichen Raumes wurde auf die Anlage von sogenannten „Mehrgenerationenplätzen“ geachtet, sowie die Einrichtung von Fahrdiensten und sonstigen Betreuungsangeboten für die ältere Generation angedacht. Für die Jugend organisierte die ILE Gäuboden ein gemeinsames Ferienprogramm, das sehr gut angenommen wurde.

Der Vorsitzende der ILE Passauer Oberland, Fürstensteins Bürgermeister Stephan Gawlik, sah in der Vorstellung der ILE Gäuboden viele Ansatzpunkte. Die ILE Passauer Oberland mit ihren 10 Mitgliedsgemeinden ist zwar wesentlich größer als die ILE Gäuboden, aber gerade im Bereich des Standesamtes und Personenstandswesens sah er Möglichkeiten für eine interkommunale Zusammenarbeit. Auch im Bereich der kommunalen Steuern und Abgaben könne er sich die Einrichtung einer gemeinsamen Vollstreckungsstelle vorstellen.

Tittlings Bürgermeister Helmut Willmerdinger äußerte eine gewisse Skepsis gegenüber der Zentralisierung von gemeindlichen Aufgaben innerhalb der ILE. Er, wie auch der Geschäftsleiter der Marktgemeinde Tittling, Heinz Preis, sahen die Gemeinden in puncto eigenes Standesamt und Rentenberatung als Servicestelle für die eigenen Bürger, was bei einer Zentralisierung dieser Aufgaben nicht mehr gegeben wäre. Lediglich bei den gemeindlichen Bauhöfen und der kommunalen Verkehrsüberwachung könne sich Willmerdinger eine interkommunale Zusammenarbeit gut vorstellen. Auch für Egings Bürgermeister Walter Bauer ist die Verwaltung im Rathaus der Heimatgemeinde ein Dienstleister.

Werbung für ein oder zwei Standorte

Tiefenbachs Bürgermeister Georg Silbereisen stellte fest, dass die Aufgaben in den gemeindlichen Standesämtern immer umfangreicher und komplexer werden. Er könne sich die Einrichtung von einem oder zwei zentralen Standesämtern fürs Passauer Oberland gut vorstellen. Falls sich der Vorschlag der Errichtung eines zentralen Standesamtes an einem oder zwei Standorten in der ILE nicht realisieren lasse, würde sich die Gemeinde Tiefenbach diesbezüglich über kurz oder lang der Dienste des Standesamtes in der Stadtverwaltung Passau bedienen müssen. Auch die Bürgermeister Rudolf Müller (Ruderting), Josef Putz (Salzweg) und Josef Schuh (Witzmannsberg) plädierten für die Einrichtung eines gemeinsamen Standesamtes für die 10 ILE-Gemeinden. Fürstensteins Bürgermeister Stephan Gawlik stieß in das selbe Horn. Auf seinen Vorschlag hin wurden durch einstimmigem Beschluss Georg Silbereisen und der Geschäftsleiter der Gemeinde Fürstenstein, Michael Bauer, beauftragt, bei den ILE-Gemeinden für die Einrichtung eines gemeinsamen Standesamtes an einem oder zwei Standorten zu werben.