Gemeinderatssitzung


Gremium: Gemeinderatssitzung
Zeitpunkt: 25.11.2021, um 18:30 Uhr
Ort: Sitzungssaal Rathaus, Passauer Straße 3, 94161 Ruderting
 
Beschreibung:

Am Donnerstag, den 25.11.2021, um 18:30 Uhr, findet eine teilweise nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Ruderting statt.

 

Treffpunkt:                    18:30 Uhr

Ort der Sitzung:            Rathaus Ruderting, Sitzungssaal, Passauer Straße 3, 94161 Ruderting

 

Hinweis: Zuhörerinnen und Zuhörer sollen aufgrund des geltenden Hygienekonzepts einen Nachweis über entweder

  • einen vollständigen Impfschutz oder
  • einen Nachweis über eine genesene Corona-Erkrankung (max. 6 Monate alt) oder
  • einen negativen Corona-Test (Schnelltest max. 24 Stunden alt, PCR-Test max. 48 Stunden alt)

zur Sitzung mitbringen und vorweisen können. Die Maskenpflicht für Zuhörerinnen und Zuhörer besteht für die gesamte Sitzungsdauer.

 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

 

1.    Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 28.10.2021

 

2.    Bericht des Ersten Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse und über das aktuelle Gemeindegeschehen

 

3.    Information über die Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusssitzung vom 22.11.2021

 

4.    Kommunale Haushaltswirtschaft;

Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 für die Gemeinde Ruderting

 

5.    Kommunale Haushaltswirtschaft;

Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025 der Gemeinde Ruderting

 

6.    Kommunale Haushaltswirtschaft;

Beschluss über das Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025 der Gemeinde Ruderting

 

7.    Kommunale Haushaltswirtschaft;

Beschluss über die Stellenpläne Beamte und Beschäftigte für das Haushaltsjahr 2022 der Gemeinde Ruderting

 

8.    Rudertinger Wasser- und Abwassergesellschaft mbH;

Anerkennung der Jahresrechnung 2020

 

9.    KIP-S – Ertüchtigung Brandschutz Grundschule Ruderting

Information über den aktuellen Stand der Arbeiten seitens des Planungsbüros und über den geplanten Abschluss der Maßnahme sowie ggf. Beschlussfassung sofern erforderlich

 

10.   Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des ASC Tiefenbach e. V. auf Straßensperrung anlässlich der 20. ADAC Oster-Rallye

 

11.   Vollzug des BauGB;

       Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans „Zwischenberger Feld“ mittels Deckblatt-Nr. 18 für die Flurstücke 193/15, 193/16 und 193/17, Gemarkung Ruderting (Alois-Muttenhammer-Straße 11, 11a und 11b)

 

12.   Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Änderung des bestehenden Bebauungsplans „Ebentaler Feld“ mittels Deckblatt-Nr. 29 im vereinfachten Verfahren;

Abwägung von Stellungnahmen aus dem Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

 

13.   Vollzug des Baugesetzbuchs

Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplans „Ebentaler Feld“ mittels Deckblatt-Nr. 29;

Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

 

14.   Verschiedenes

 

Anschließend findet der weitere nichtöffentliche Teil der Sitzung statt.