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Gemeinderatssitzung


Gremium: Gemeinderatssitzung
Zeitpunkt: 28.10.2021, um 18:00 Uhr
Ort: Sitzungssaal Rathaus Ruderting, Passauer Straße 3, 94161 Ruderting
 
Beschreibung:

Am Donnerstag, den 28.10.2021, um 18:00 Uhr, findet eine teilweise nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Ruderting statt.

 

Treffpunkt:                   18:00 Uhr

Ort der Sitzung:            Rathaus Ruderting, Sitzungssaal, Passauer Straße 3, 94161 Ruderting

 

Hinweis: Zuhörerinnen und Zuhörer sollen aufgrund des geltenden Hygienekonzepts einen Nachweis über entweder

  • einen vollständigen Impfschutz oder
  • einen Nachweis über eine genesene Corona-Erkrankung (max. 6 Monate alt) oder
  • einen negativen Corona-Test (Schnelltest max. 24 Stunden alt, PCR-Test max. 48 Stunden alt)

zur Sitzung mitbringen und vorweisen können. Die Maskenpflicht für Zuhörerinnen und Zuhörer besteht für die gesamte Sitzungsdauer.

 

 

Tagesordnung:

Nichtöffentliche Sitzung

 

Öffentliche Sitzung:

 

2.    Vollzug des BauGB und der GO;

Beschlussfassung über ein ergänzendes Verfahren zum Erlass der Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Flurstück 15/3, Gemarkung Ruderting

 

3.    Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 30.09.2021

 

4.    Bericht des Ersten Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse und über das aktuelle Gemeindegeschehen

 

5.    Information über die Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusssitzung vom 25.10.2021

 

6.    Antrag der Fraktion Bürger für Ruderting (BfR);

Beschlussfassung über den Erlass einer Plakatierverordnung für die Gemeinde Ruderting

 

7.    Antrag der Fraktion Bürger für Ruderting (BfR), der CSU-Fraktion und GRM Rudolf Zimmermann;

Behandlung des Antrags auf Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung für die Gemeinde Ruderting

 

8.    Antrag der Fraktion Bürger für Ruderting (BfR), der CSU-Fraktion und GRM Rudolf Zimmermann;

Behandlung des Antrags auf Einführung eines EDV-gestützten Ratsinformationssystems

 

9.    FC Ruderting – Sparte Volleyball;

       Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Errichtung eines Beachvolleyballplatzes in Ruderting

 

10.   Vollzug des BauGB;

       Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans „Mischgebiet Praml“ mittels Deckblatt-Nr. 3

 

11.   Verschiedenes

  • Vorschläge für den Kulturpreis des Landkreises Passau 2022
  • Information über den aktuellen Stand bzgl. einer barrierefreien Rampe im Schulhausbereich

 

Anschließend findet der weitere nichtöffentliche Teil der Sitzung statt.