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Gemeinderatssitzung


Gremium: Gemeinderatssitzung
Zeitpunkt: 25.07.2024, um 19:00 Uhr
Ort: Sitzungssaal Rathaus, Passauer Straße 3, 94161 Ruderting
 
Beschreibung:

Am Donnerstag, den 25.07.2024, um 19:00 Uhr, findet eine teilweise nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Ruderting statt.

 

Treffpunkt:                  19:00 Uhr

Ort der Sitzung:           Rathaus Ruderting, Sitzungssaal, Passauer Straße 3, 94161 Ruderting

 

Tagesordnung:

 

Öffentliche Sitzung:

 

1.    Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2024

 

2.    Breitbandausbau Ruderting; 

Information über den aktuellen Stand des geplanten eigenwirtschaftlichen Breitbandausbaus durch die Telekom in Ruderting

 

3.    Breitbandausbau Ruderting;

Beschlussfassung über die nachträgliche Genehmigung zur Förderantragsstellung für das sog. „Lückenschluss-Pilotprogramm“

 

4.    Vollzug des BauGB;

Beratung und Beschlussfassung zum Bauleitplanverfahren „SO Naturkindergarten“ über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

 

5.    Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB)

Aufstellung des Bebauungsplans „SO Naturkindergarten“ – Satzungsbeschluss

 

6.    Vollzug des BauGB;

Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Bebauungsplans „GE-Ebental“ mittels Deckblatt-Nr. 4 über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

 

7.    Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB)

Änderung des Bebauungsplans „GE-Ebental“ mittels Deckblatt-Nr. 4 – Satzungsbeschluss

 

8.    Vollzug des BauGB;

Billigungs- und Auslegungsbeschluss im Bauleitplanverfahren „OAS Sittenberg“ für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

 

9.    Sportförderung;

Beratung und Beschlussfassung über die Weiterführung der finanziellen Unterstützung des EC Sittenberg

 

10.   Lagercontainer auf dem Bauhofgelände; 

Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe durch die Gemeinde

 

11.   Interessensbekundung seitens eines Lebensmitteldiscounters in Kombination mit einem Drogeriemarkt in Ruderting; 

Beratung und Beschlussfassung über eine Realisierung außerhalb der geschlossenen Ortschaft

 

12.   Kernwegenetz;

       Information über den aktuellen Stand sowie Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

 

13.   Bericht des Ersten Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse und über das aktuelle Gemeindegeschehen

 

14.   Verschiedenes

 

Anschließend findet der nichtöffentliche Teil der Sitzung statt.