Gemeinderatssitzung
Gremium: | Gemeinderatssitzung |
Zeitpunkt: | 25.07.2024, um 19:00 Uhr |
Ort: | Sitzungssaal Rathaus, Passauer Straße 3, 94161 Ruderting |
Beschreibung: | Am Donnerstag, den 25.07.2024, um 19:00 Uhr, findet eine teilweise nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Ruderting statt.
Treffpunkt: 19:00 Uhr Ort der Sitzung: Rathaus Ruderting, Sitzungssaal, Passauer Straße 3, 94161 Ruderting
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2024
2. Breitbandausbau Ruderting; Information über den aktuellen Stand des geplanten eigenwirtschaftlichen Breitbandausbaus durch die Telekom in Ruderting
3. Breitbandausbau Ruderting; Beschlussfassung über die nachträgliche Genehmigung zur Förderantragsstellung für das sog. „Lückenschluss-Pilotprogramm“
4. Vollzug des BauGB; Beratung und Beschlussfassung zum Bauleitplanverfahren „SO Naturkindergarten“ über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
5. Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB) Aufstellung des Bebauungsplans „SO Naturkindergarten“ – Satzungsbeschluss
6. Vollzug des BauGB; Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Bebauungsplans „GE-Ebental“ mittels Deckblatt-Nr. 4 über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
7. Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB) Änderung des Bebauungsplans „GE-Ebental“ mittels Deckblatt-Nr. 4 – Satzungsbeschluss
8. Vollzug des BauGB; Billigungs- und Auslegungsbeschluss im Bauleitplanverfahren „OAS Sittenberg“ für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
9. Sportförderung; Beratung und Beschlussfassung über die Weiterführung der finanziellen Unterstützung des EC Sittenberg
10. Lagercontainer auf dem Bauhofgelände; Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe durch die Gemeinde
11. Interessensbekundung seitens eines Lebensmitteldiscounters in Kombination mit einem Drogeriemarkt in Ruderting; Beratung und Beschlussfassung über eine Realisierung außerhalb der geschlossenen Ortschaft
12. Kernwegenetz; Information über den aktuellen Stand sowie Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
13. Bericht des Ersten Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse und über das aktuelle Gemeindegeschehen
14. Verschiedenes
Anschließend findet der nichtöffentliche Teil der Sitzung statt. |